Vereine sind das Rückgrat des gesellschaftlichen Lebens in unseren Gemeinden. Sie schaffen Gemeinschaft, fördern Kultur, Sport und Ehrenamt und sind Orte gelebter Demokratie. Gerade deshalb tragen sie eine besondere Verantwortung: Sie müssen offen für alle sein und sich gleichzeitig klar gegen all jene abgrenzen, die unsere demokratischen Grundwerte ablehnen oder aktiv bekämpfen.
In einer Zeit, in der extremistische Strömungen und antidemokratische Bestrebungen auch in der Mitte der Gesellschaft wieder sichtbarer werden, reicht ein stillschweigendes Bekenntnis zur Demokratie nicht aus. Der Ortsverband Rosdorf von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich daher dafür ein, dass Vereine dieses Bekenntnis explizit und satzungsrechtlich verankern.
Wir fordern Vereine in Rosdorf und darüber hinaus auf, eine Demokratieklausel in ihre Vereinssatzungen aufzunehmen. Eine solche Klausel macht unmissverständlich deutlich: Dieser Verein steht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung – und schließt aktiv aus, dass seine Strukturen für extremistische, rassistische oder antidemokratische Zwecke genutzt werden.
Eine Demokratieklausel ist kein Misstrauensvotum gegenüber den Mitgliedern. Sie ist ein positives Signal nach innen wie nach außen: Hier sind alle willkommen, die Würde jedes Menschen respektieren und sich zu den Grundwerten unseres Gemeinwesens bekennen.
Als Orientierung für interessierte Vereine schlagen wir folgende Formulierung für die Vereinssatzung vor:
Grundlage der Vereinsarbeit ist das Bekenntnis aller Mitglieder des Vereins zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Der Verein lehnt Bestrebungen und Bindungen parteipolitischer, konfessioneller und wirtschaftlicher Art, sowie alle Formen militärischer Ausbildung ab. Der Verein tritt allen extremistischen Bestrebungen entschieden entgegen. Der Verein bietet nur solchen Personen die Mitgliedschaft an, die sich zu diesen Grundsätzen bekennen. Mitglieder von extremistischen Organisationen gleich welcher politischen Ausrichtung, sowie Mitglieder rassistisch und fremdenfeindlich organisierter Organisationen oder religiöser Gruppierungen können nicht Mitglied des Vereins werden.